EU reaktiviert Abwehrgesetz: Einhaltung der US-Sanktionen gegen den Iran könnte unter Strafe gestellt werden

By stern
2018.05.17. 13:53
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Die EU bietet Donald Trump im Kampf um das Iran-Atomabkommen die Stirn. Über das sogenannte "Blocking Statute" könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. 



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Trump erklärt Streit mit ZTE für beendet

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Wegen Verstößen gegen US-Sanktionen musste der chinesische Handyhersteller seinen Betrieb zeitweilig einstellen, jetzt lockert Trump den Griff. Das Unternehmen kann die Arbeit wieder aufnehmen - unter strengen Auflagen.
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Gegen die Abstimmungs-Vorlage vom 10. Juni, die den Bildungsrat durch einen Beirat ersetzen will, ist eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht worden. Die Abstimmung dürfte stattfinden, doch je nach Entscheid des Kantonsgerichtes muss sie wiederholt werden.
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Im Juli laufen die Sanktionen der EU gegen Russland aus. Um die Strafmaßnahmen zu verlängern, braucht es die Zustimmung aller EU-Staaten - doch genau das könnte offenbar zum Problem werden.
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Das Gegenteil vom englischen Klischee

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Mehrfamilienhaus in Flammen - Feuer in Lübecker Innenstadt – sechs Verletzte 

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